Unser ganzes Leben wird durch Politik bestimmt, sei es im Staat, der Gemeinde, der Familie, der Vereine und weiterer Bereiche. Politik heisst nach Duden «Lehre vom Staat und von der Staatsführung».Mit anderen Worten: Politik hat etwas mit lernen zu tun, ein gesellschaftliches Verhalten in Treu und Glauben zu leben, resp. vorzuleben, das einem gegenseitig sich achtenden Zusammenleben dienen soll.
In der weiteren Betrachtung «Mensch und Politik» möchte ich mich auf die eigentliche übergeordnete Politik von Staat, Kanton und Gemeinde beschränken, denn diese beeinflussen die übrigen gesellschaftspolitischen Bereiche.
Demokratie und Politik
In keinem anderen Staat werden die stimmberechtigten Bürger so oft an die Urne gerufen wie in der Schweiz. Können in anderen Demokratien die Bürger nur die Abgeordneten für das Parlament wählen, haben die Schweizer Stimmbürger zusätzlich über Änderungen von Gesetzen, Verordnungen und Sachgeschäften abzustimmen. Sicher ist dieses System träge, denn durch demokratische Möglichkeiten, wie z.B. Referenden und Initiativen, können sich jahrelange Verzögerungen, z.B. bei Gesetzesanpassungen, ergeben, was Vorteile bringen, aber sich auch nachteilig auswirken kann.
Politische Parteien und Demokratie
Unser politisches System ist aufgebaut auf politischen Parteien von links bis rechts. Als Legislative vertreten sie alle Gesellschaftsklassen, in Kommissionen und Fraktionen erarbeiten sie Vorlagen und Gesetzesänderungen, die in den jeweiligen Parlamenten von Bund, Kantonen oder Gemeinden weiterbehandelt und entschieden werden müssen.
«Hauptkampfgebiete» der Parteien sind alle vier Jahre die Wahlen. Dabei werden die National- und Ständeräte gewählt. Nebstdem wählen die Kantone, ebenfalls alle vier Jahre, ihre Kantons- oder Staatsräte, wie auch die Gemeinderäte. Vor allem bei eidgenössischen oder kantonlaen Wahlen erhalten die Stimmberechtigten umfangreiche Unterlagen über die zahlreichen Kan-didaten und ihrer Parteiprogramme, um mit einem möglichst hohen Stimmenanteil die Gunst der Wähler zu gewinnen.
Politik und Macht
Wählerstarke politische Parteien versuchen oftmals ihre Macht einzusetzen um mit ihrem Kon-frontationskurs eine Polarisierungs- oder Verhinderungspolitik zu betreiben. Dies ist nicht im Sinne unserer Konsenspolitik, kann jedoch wichtige Entscheidungen verzögern. In Bundesbern wie in den kantonalen Parlamenten führen diese Machtpoker nicht immer zum geplanten Erfolg, da die übrigen Parteien oftmals Stimmenmehrheiten auf sich vereinen können.
Auch in den Gemeinden werden die Kandidaten durch Ortsparteien zur Wahl vorgeschlagen. Je nach Wahlsystem (Majorz oder Proporz) werden die Ratsmitglieder gewählt. Bei einer Proporzwahl bestimmt die Stimmenzahl über die Anzahl Sitze einer Partei. Dabei ist wichtig, dass zum Wohl einer Stadt oder Gemeinde ihrer der Einwohner eine sachliche Konsens-Politik betrieben wird, denn Partei-, Familien oder Machtpolitik kann die Lösung anstehender und wichtiger Aufgaben und Probleme erschweren oder sogar verhindern.